Karel de Grote - Hogeschool Katholieke Hogeschool Antwerpen Rechtsangleichung Die Unionsrichtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen kann auf eine Bildungseinrichtung anwendbar sein
Curia
T-760/16 - Basil/ EUIPO - Artex (Paniers spéciaux pour cycles)
Language of document : ECLI:EU:T:2018:277 URTEIL DES GERICHTS (Neunte Kammer) 17. Mai 2018() „Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das Fahrradkörbe darstellt – Nichtigkeitsgrund – Unzulässigkeit des Antrags auf Nichtigerklärung – mehr lesen...
65/2018 : 16. Mai 2018 - Schlußanträge des Generalanwaltes in der Rechtsache C-268/17
AY Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar ist der Gerichtshof nicht zuständig für die Beantwortung von Fragen, mit denen die Justizbehörde, die einen mehr lesen...
66/2018 : 16. Mai 2018 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-712/16
Deutsche Lufthansa/ Kommission Wettbewerb Die Kommission muss den Antrag von Lufthansa und Swiss auf Aufhebung ihrer tariflichen Verpflichtungszusagen hinsichtlich der Linie Zürich-Stockholm erneut prüfen
T-387/17 - Triggerball/ EUIPO (Forme d’une balle avec une pluralité d’arêtes)
URTEIL DES GERICHTS (Achte Kammer) 16. Mai 2018() „Unionsmarke – Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke – Form eines Balls mit einer Vielzahl von Kanten – Absolutes Eintragungshindernis – Unterscheidungskraft – Art. 7 mehr lesen...
T-712/16 - Deutsche Lufthansa / Kommission
Language of document : ECLI:EU:T:2018:269 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) 16. Mai 2018() „Wettbewerb – Zusammenschlüsse – Luftverkehrsmarkt – Beschluss, mit dem der Zusammenschluss vorbehaltlich der Einhaltung bestimmter Verpflichtungszusagen für mit dem mehr lesen...