Pressemitteilung 80/18 vom 25.04.2018
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T-213/17 - Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK)
URTEIL DES GERICHTS (Vierte Kammer) 25. April 2018() „Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke ROMANTIK – Absolutes Eintragungshindernis – Keine Unterscheidungskraft – Keine durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und mehr lesen...
55/2018 : 24. April 2018 - Urteile des Gerichts in den Rechtssachen T-207/17et T-208/17
Senetic/ EUIPO - HP Hewlett Packard Group (hp) Geistiges und gewerbliches Eigentum Hewlett Packard kann die Buchstaben HP als Unionsmarke eintragen lassen
54/2018 : 24. April 2018 - Urteil des Gerichts in den verbundenen Rechtssachen T-133/16 à T-136/16
Caisse régionale de crédit agricole mutuel Alpes Provence/ EZB Wirtschaftspolitik Das Gericht der Europäischen Union stellt fest, dass ein und dieselbe Person nicht zugleich die Stelle des Vorsitzenden des Verwaltungsrats mehr lesen...
53/2018 : 24. April 2018 - Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-353/16
MP Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Einer Person, die in ihrem Herkunftsland in der Vergangenheit Opfer von Folterungen war, kann "subsidiärer Schutz" gewährt werden, wenn die realistische mehr lesen...
T-297/17 - VSM/ EUIPO (WE KNOW ABRASIVES)
URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer) 24. April 2018() „Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke WE KNOW ABRASIVES – Aus einem Werbeslogan bestehende Marke – Zuständigkeit der Beschwerdekammer im Fall einer auf einen Teil der mehr lesen...
Verhandlungstermin am 9. Mai 2018, 11.00 Uhr in Sachen VIII ZR 26/17 (Verlangen auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags im Wege des "großen Schadensersatzes" nach wegen desselben Mangels bereits erklärter Minderung)
Mitteilung der Pressestelle Nr. 79/2018 Verhandlungstermin am 9. Mai 2018, 11.00 Uhr – in Sachen VIII ZR 26/17 (Verlangen auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags im Wege des "großen Schadensersatzes" nach wegen mehr lesen...
52/2018 : 23. April 2018 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-561/14
One of Us u.a./ Kommission Institutionelles Recht Das Gericht der EU bestätigt die Entscheidung der Kommission, im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative "Einer von uns" keinen Legislativvorschlag vorzulegen