Pressemitteilung 92/18 vom 17.05.2018
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68/2018 : 17. Mai 2018 - Urteil des Gerichts in den verbundenen Rechtssachen T-429/13, T-451/13, T-584/13
Bayer CropScience/ Kommission Landwirtschaft Das Gericht der EU stellt die Gültigkeit der Beschränkungen fest, die 2013 auf EU-Ebene für die Insektizide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid wegen der von diesen ausgehenden mehr lesen...
67/2018 : 17. Mai 2018 - Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-147/16
Karel de Grote - Hogeschool Katholieke Hogeschool Antwerpen Rechtsangleichung Die Unionsrichtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen kann auf eine Bildungseinrichtung anwendbar sein
T-760/16 - Basil/ EUIPO - Artex (Paniers spéciaux pour cycles)
Language of document : ECLI:EU:T:2018:277 URTEIL DES GERICHTS (Neunte Kammer) 17. Mai 2018() „Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das Fahrradkörbe darstellt – Nichtigkeitsgrund – Unzulässigkeit des Antrags auf Nichtigerklärung – mehr lesen...
Verhandlungstermin am 19. Juli 2018, 9.00 Uhr, in Sachen VII ZR 251/17 ("Auffahrunfall in der Waschstraße")
Pressemitteilung 91/18 vom 16.05.2018
Verhandlungstermin am 19. Juli 2018, 9.00 Uhr, in Sachen VII ZR 251/17 ("Auffahrunfall in der Waschstraße")
Mitteilung der Pressestelle Nr. 91/2018 Verhandlungstermin am 19. Juli 2018, 9.00 Uhr, in Sachen VII ZR 251/17 ("Auffahrunfall in der Waschstraße") Sachverhalt: Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz in mehr lesen...
65/2018 : 16. Mai 2018 - Schlußanträge des Generalanwaltes in der Rechtsache C-268/17
AY Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar ist der Gerichtshof nicht zuständig für die Beantwortung von Fragen, mit denen die Justizbehörde, die einen mehr lesen...
66/2018 : 16. Mai 2018 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-712/16
Deutsche Lufthansa/ Kommission Wettbewerb Die Kommission muss den Antrag von Lufthansa und Swiss auf Aufhebung ihrer tariflichen Verpflichtungszusagen hinsichtlich der Linie Zürich-Stockholm erneut prüfen
T-712/16 - Deutsche Lufthansa / Kommission
Language of document : ECLI:EU:T:2018:269 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) 16. Mai 2018() „Wettbewerb – Zusammenschlüsse – Luftverkehrsmarkt – Beschluss, mit dem der Zusammenschluss vorbehaltlich der Einhaltung bestimmter Verpflichtungszusagen für mit dem mehr lesen...