CURIA – Documents Language of document : ECLI:EU:T:2024:486 URTEIL DES GERICHTS (Achte erweiterte Kammer) 17. Juli 2024(*) „Wirtschafts- und Währungsunion – Bankenunion – Einheitlicher Mechanismus für die Abwicklung von Kreditinstituten und mehr lesen…
Monat: Juli 2024
T-142/22 – Landesbank Baden-Württemberg/ SRB
CURIA – Documents Language of document : ECLI:EU:T:2024:487 URTEIL DES GERICHTS (Achte erweiterte Kammer) 17. Juli 2024(*)(1) „Wirtschafts- und Währungsunion – Bankenunion – Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute und bestimmte Wertpapierfirmen (SRM) mehr lesen…
Bundesgerichtshof weist Klage von Martin Kind gegen seine Abberufung als Geschäftsführer der Hannover 96 Management GmbH ab
Mitteilung der Pressestelle Nr. 149/2024 Bundesgerichtshof weist Klage von Martin Kind gegen seine Abberufung als Geschäftsführer der Hannover 96 Management GmbH ab Urteil vom 16. Juli 2024 – II ZR mehr lesen…
Urteil des Landgerichts Erfurt im „Hirschgarten-Prozess“ rechtskräftig
Mitteilung der Pressestelle Nr. 148/2024 Urteil des Landgerichts Erfurt im „Hirschgarten-Prozess“ rechtskräftig Beschlüsse vom 6. Mai 2024 – 2 StR 481/23 Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen von mehr lesen…
Bundesgerichtshof weist Klage von Martin Kind gegen seine Abberufung als Geschäftsführer der Hannover 96 Management GmbH ab
Mitteilung der Pressestelle Nr. 149/2024 Bundesgerichtshof weist Klage von Martin Kind gegen seine Abberufung als Geschäftsführer der Hannover 96 Management GmbH ab Urteil vom 16. Juli 2024 – II ZR mehr lesen…
Urteil des Landgerichts Erfurt im „Hirschgarten-Prozess“ rechtskräftig
Mitteilung der Pressestelle Nr. 148/2024 Urteil des Landgerichts Erfurt im „Hirschgarten-Prozess“ rechtskräftig Beschlüsse vom 6. Mai 2024 – 2 StR 481/23 Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen von mehr lesen…
Sozialleistungsbetrug zum Nachteil des Jobcenters: Verurteilungen von zwei Angeklagten u.a. wegen gewerbsmäÃigen Bandenbetruges rechtskräftig – Verurteilung eines weiteren Angeklagten wegen Geldwäsche teilweise aufgehoben
Mitteilung der Pressestelle Nr. 146/2024 Sozialleistungsbetrug zum Nachteil des Jobcenters: Verurteilungen von zwei Angeklagten u.a. wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges rechtskräftig – Verurteilung eines weiteren Angeklagten wegen Geldwäsche teilweise aufgehoben Beschluss vom mehr lesen…
Sozialleistungsbetrug zum Nachteil des Jobcenters: Verurteilungen von zwei Angeklagten u.a. wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges rechtskräftig – Verurteilung eines weiteren Angeklagten wegen Geldwäsche teilweise aufgehoben
Mitteilung der Pressestelle Nr. 146/2024 Sozialleistungsbetrug zum Nachteil des Jobcenters: Verurteilungen von zwei Angeklagten u.a. wegen gewerbsmäßigen Bandenbetruges rechtskräftig – Verurteilung eines weiteren Angeklagten wegen Geldwäsche teilweise aufgehoben Beschluss vom mehr lesen…
T-29/14 – Telefónica Gestión Integral de Edificios y Servicios/ Kommission
CURIA – Documents Language of document : ECLI:EU:T:2024:110 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Achte erweiterte Kammer) 21. Februar 2024(*) „Staatliche Beihilfen – Beihilfe der spanischen Behörden zugunsten bestimmter wirtschaftlicher Interessenvereinigungen (WIV) mehr lesen…
T-186/22 – BNP Paribas/ EZB
CURIA – Documents Language of document : ECLI:EU:T:2024:353 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Dritte erweiterte Kammer) 5. Juni 2024(*) „Wirtschafts- und Währungspolitik – Aufsicht über Kreditinstitute – Der EZB übertragene besondere Aufsichtsaufgaben – Festlegung mehr lesen…