Mitteilung der Pressestelle Nr. 93/2025 Urteil im sogenannten „Hamburger Stadtpark-Verfahren“ rechtskräftig Beschluss vom 27. März 2025 – 5 StR 567/24 Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die mehr lesen…
BGH
Verhandlungstermin am 15. Mai 2025 um 10:00 Uhr in der Sache III ZR 417/23 (Rettungsdiensteinsatz bei geburtshilflichem Notfall)
Mitteilung der Pressestelle Nr. 90/2025 Verhandlungstermin am 15. Mai 2025 um 10:00 Uhr in der Sache III ZR 417/23 (Rettungsdiensteinsatz bei geburtshilflichem Notfall) Der unter anderem für das Amts- und mehr lesen…
Jubiläums-Moot Court am 16. Mai 2025 in Leipzig
Mitteilung der Pressestelle Nr. 89/2025 Jubiläums-Moot Court am 16. Mai 2025 in Leipzig Zum Auftakt des Jubiläumsjahrs, in dem der Bundesgerichtshof und die Bundesanwaltschaft ihr 75-jähriges Bestehen feiern, richten Bundesgerichtshof mehr lesen…
Verurteilung durch das Landgericht Zwickau wegen Mordes an Ehefrau mittels Armbrust und Messerstichen rechtskräftig
Mitteilung der Pressestelle Nr. 88/2025 Verurteilung durch das Landgericht Zwickau wegen Mordes an Ehefrau mittels Armbrust und Messerstichen rechtskräftig Beschluss vom 22. April 2025 – 5 StR 24/25 Der in mehr lesen…
Bundesgerichtshof hebt Urteil des Landgerichts Stuttgart im Zusammenhang mit dem Wurf eines Sprengkörpers auf eine Trauergemeinde auf
Mitteilung der Pressestelle Nr. 87/2025 Bundesgerichtshof hebt Urteil des Landgerichts Stuttgart im Zusammenhang mit dem Wurf eines Sprengkörpers auf eine Trauergemeinde auf Urteil vom 30. April 2025 – 1 StR mehr lesen…
Verhandlungstermin am 31. Juli 2025 um 11:00 Uhr in Sachen I ZR 72/23 (Flughafen Frankfurt-Hahn)
Mitteilung der Pressestelle Nr. 86/2025 Verhandlungstermin am 31. Juli 2025 um 11:00 Uhr in Sachen I ZR 72/23 (Flughafen Frankfurt-Hahn) Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die mehr lesen…
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bommel im Ruhestand
Mitteilung der Pressestelle Nr. 85/2025 Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bommel im Ruhestand Richter am Bundesgerichtshof Dr. Enno Bommel wird mit Ablauf des 30. April 2025 in den Ruhestand treten. Herr mehr lesen…
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“
Mitteilung der Pressestelle Nr. 84/2025 Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ Beschluss vom 4. Februar 2025 – mehr lesen…
Verhandlungstermin am 18. Juni 2025 um 10:00 Uhr in Sachen I ZR 183/24 (Werbung mit Preisermäßigung)
Mitteilung der Pressestelle Nr. 82/2025 Verhandlungstermin am 18. Juni 2025 um 10:00 Uhr in Sachen I ZR 183/24 (Werbung mit Preisermäßigung) Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über mehr lesen…
Verhandlungstermin am 17. Juni 2025 um 10:00 Uhr in Sachen EnVR 10/24 (Pressemitteilung der Bundesnetzagentur)
Mitteilung der Pressestelle Nr. 83/2025 Verhandlungstermin am 17. Juni 2025 um 10:00 Uhr in Sachen EnVR 10/24 (Pressemitteilung der Bundesnetzagentur) Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu entscheiden, ob die mehr lesen…