Mitteilung der Pressestelle Nr. 148/2025 Urheberrechtliche Zulässigkeit eines Werbeblockers Urteil vom 31. Juli 2025 - I ZR 131/23 - Werbeblocker IV Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des mehr lesen...
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Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen für Nasen- oder Kinnkorrektur durch Unterspritzung mit Hyaluron ist unzulässig
Mitteilung der Pressestelle Nr. 147/2025 Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen für Nasen- oder Kinnkorrektur durch Unterspritzung mit Hyaluron ist unzulässig Urteil vom 31. Juli 2025 - I ZR 170/24 Der unter anderem mehr lesen...
"Cheat-Software" für Spielkonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht, soweit sie Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware nicht umschreibt
Mitteilung der Pressestelle Nr. 149/2025 "Cheat-Software" für Spielkonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht, soweit sie Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware nicht umschreibt Urteil vom 31. Juli 2025 - I ZR 157/21 mehr lesen...
T-771/21 - Bategu Gummitechnologie/ Kommission
CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:T:2023:291 BESCHLUSS DES GERICHTS (Siebte Kammer) 22. Mai 2023(*) „Außervertragliche Haftung – Wettbewerb – Beschluss, mit dem eine Beschwerde zurückgewiesen wird – Materieller Schaden – Tatsächlicher und sicherer mehr lesen...
Bundesgerichtshof zur Namensnennung in Demonstrationsaufruf
Mitteilung der Pressestelle Nr. 146/2025 Bundesgerichtshof zur Namensnennung in Demonstrationsaufruf Urteil vom 29. Juli 2023 - VI ZR 426/24 Der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des mehr lesen...
Verhandlungstermin am 29. Juli 2025 um 9.30 Uhr in Sachen VI ZR 426/24 (Klage auf Schadensersatz wegen namentlicher Nennung in einem Demonstrationsaufruf)
Mitteilung der Pressestelle Nr. 144/2025 Verhandlungstermin am 29. Juli 2025 um 9.30 Uhr in Sachen VI ZR 426/24 (Klage auf Schadensersatz wegen namentlicher Nennung in einem Demonstrationsaufruf) Der unter anderem mehr lesen...
T-329/23 - Tschechische Republik/ Kommission
CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:T:2025:386 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Zehnte erweiterte Kammer) 9. April 2025(*) „ Eigenmittel der Union – Finanzielle Verantwortung der Mitgliedstaaten – Verpflichtung der mehr lesen...
Bundesgerichtshof zur Bedeutung der Angabe von Zustandsnoten beim Kauf eines Oldtimers
Mitteilung der Pressestelle Nr. 143/2025 Bundesgerichtshof zur Bedeutung der Angabe von Zustandsnoten beim Kauf eines Oldtimers Urteil vom 23. Juli 2025 - VIII ZR 240/24 Der unter anderem für das mehr lesen...
T-54/24 - EveMotion/ EUIPO - WMK Trading (Pavillon)
CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:T:2025:753 URTEIL DES GERICHTS (Siebte Kammer) 23. Juli 2025(*) „ Unionsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Eingetragenes Unionsgeschmacksmuster, das einen Pavillon darstellt – Älteres Geschmacksmuster – mehr lesen...