Language of document : ECLI:EU:T:2018:945 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Erste erweiterte Kammer) 13. Dezember 2018() [Text berichtigt durch Beschluss vom 21. März 2019] „Außervertragliche Haftung – Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik – Restriktive mehr lesen…
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T-717/17 – Chioreanu/ ERCEA
Language of document : ECLI:EU:T:2018:765 Vorläufige Fassung BESCHLUSS DES GERICHTS (Neunte Kammer) 6. November 2018() „Nichtigkeitsklage – ERCEA – Rahmenprogramm für Forschung und Innovation ‚Horizont 2020‘ – Beschluss über die Ablehnung des Antrags auf mehr lesen…
Verbot der kurzzeitigen Vermietung von Eigentumswohnungen nur mit Zustimmung aller Wohnungseigentümer möglich
Mitteilung der Pressestelle Nr. 47/2019 Verbot der kurzzeitigen Vermietung von Eigentumswohnungen nur mit Zustimmung aller Wohnungseigentümer möglich Urteil vom 12. April 2019 – V ZR 112/18 Gegenstand der heute verkündeten mehr lesen…
T-481/18 – Electroquimica Onubense/ ECHA
Language of document : ECLI:EU:T:2019:227 Vorläufige Fassung BESCHLUSS DES GERICHTS (Erste Kammer) 8. April 2019() „REACH – Vertretung durch einen Anwalt, der kein Dritter ist – Offensichtliche Unzulässigkeit“ In der Rechtssache T‑481/18 Electroquimica mehr lesen…
T-559/15 – Post Bank Iran/ Rat
Language of document : ECLI:EU:T:2018:948 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Erste erweiterte Kammer) 13. Dezember 2018() „Außervertragliche Haftung – Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik – Restriktive Maßnahmen gegen Iran – Einfrieren von Geldern – Aufnahme und mehr lesen…
Bundesgerichtshof setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht bis zu einer Entscheidung des EuGH aus
Mitteilung der Pressestelle Nr. 46/2019 Bundesgerichtshof setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht bis zu einer Entscheidung des EuGH aus Beschluss vom 11. April 2019 – I ZR 186/17 mehr lesen…
T-765/17 – Kiku/ OCVV – Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (Pinova)
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) 11. April 2019() „Pflanzensorten – Nichtigkeitsverfahren – Apfelsorte Pinova – Zurückweisung des Nichtigkeitsantrags – Neuheit der Sorte – Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 – Beweislast – mehr lesen…