Language of document : ECLI:EU:T:2018:717 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Siebte erweiterte Kammer) 24. Oktober 2018() „Öffentlicher Dienst – Beamte – Generaldirektor des OLAF – Beschluss über die Aufhebung der Befreiung mehr lesen…
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T-583/18 – GVN/ Kommission
BESCHLUSS DES GERICHTS (Erste Kammer) 23. Mai 2019() „Streithilfe – Frist – Berechtigtes Interesse am Ausgang des Rechtsstreits“ In der Rechtssache T‑583/18 Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e. V. mit Sitz in Hannover (Deutschland), Prozessbevollmächtigter: mehr lesen…
T-339/16 – Ville de Paris/ Kommission
Language of document : ECLI:EU:T:2018:927 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Neunte erweiterte Kammer) 13. Dezember 2018() „Umwelt – Verordnung (EU) 2016/646 – Schadstoffemissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6) – Festsetzung von mehr lesen…
T-458/17 – Shindler u.a./ Rat
Language of document : ECLI:EU:T:2018:838 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Neunte erweiterte Kammer) 26. November 2018() „Nichtigkeitsklage – Institutionelles Recht – Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union – Abkommen, in dem die Einzelheiten mehr lesen…
Verhandlungstermin in Sachen X ZR 128/18 und X ZR 165/18 (Anrechnung von Ausgleichszahlungen nach der Fluggastrechteverordnung auf Schadensersatzansprüche nach nationalem Recht) am 6. August 2019, 9.00 Uhr
Mitteilung der Pressestelle Nr. 72/2019 Verhandlungstermin in Sachen X ZR 128/18 und X ZR 165/18 (Anrechnung von Ausgleichszahlungen nach der Fluggastrechteverordnung auf Schadensersatzansprüche nach nationalem Recht) am 6. August 2019, 9.00 mehr lesen…
Eintragung einer auf dem Transsexuellengesetz beruhenden Namensänderung in das Grundbuch
Mitteilung der Pressestelle Nr. 71/2019 Eintragung einer auf dem Transsexuellengesetz beruhenden Namensänderung in das Grundbuch Beschluss vom 7. März 2019 – V ZB 53/18 Gegenstand der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist mehr lesen…
Antrag auf vorläufige Benutzungsgestattung für cholesterinsenkendes Medikament
Mitteilung der Pressestelle Nr.70/2019 Antrag auf vorläufige Benutzungsgestattung für cholesterinsenkendes Medikament Sachverhalt: Die Antragstellerinnen vertreiben in Deutschland das Arzneimittel Praluent, das den Wirkstoff Alirocumab enthält. Dabei handelt es sich um mehr lesen…