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Januar 5, 2026 adminCuria

C-747/22 - INPS (Assistance sociale et accès à l’emploi - Discrimination indirecte)

CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:C:2025:849 Vorläufige Fassung SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTS NICHOLAS EMILIOU vom 30. Oktober 2025(1) Rechtssache C‑747/22 KH gegen Istituto nazionale della previdenza sociale (INPS) (Vorabentscheidungsersuchen des mehr lesen...

Januar 5, 2026 adminCuria

C-745/24 - GLOBUS Handelshof

CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:C:2025:1030 BESCHLUSS DES GERICHTSHOFS (Achte Kammer) 18. Dezember 2025(*) „ Vorlage zur Vorabentscheidung – Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Beantwortung, die keinen Raum mehr lesen...

Januar 4, 2026 adminCuria

T-483/22 - Genzyme Europe/ Kommission

CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:T:2025:912 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Fünfte erweiterte Kammer) 24. September 2025(*) „ Öffentliche Gesundheit – Humanarzneimittel – Genehmigung für das Inverkehrbringen des Arzneimittels mehr lesen...

Januar 4, 2026 adminCuria

T-375/25 R - Holzeisen/ Kommission

CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:T:2025:1128 BESCHLUSS DES PRÄSIDENTEN DES GERICHTS 22. Dezember 2025(*) „ Vorläufiger Rechtsschutz – Humanarzneimittel – Verordnung (EG) Nr. 726/2004 – Genehmigung für das Inverkehrbringen von mehr lesen...

Januar 4, 2026 adminCuria

T-639/14 RENV II - DEI/ Kommission

CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:T:2025:1017 Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Sechste erweiterte Kammer) 12. November 2025(*) „ Staatliche Beihilfen – Stromlieferungstarif – Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Festsetzung des mehr lesen...

Dezember 23, 2025 adminBGH

Verurteilung wegen Mordes an Ex-Frau in Büchen rechtskräftig

Mitteilung der Pressestelle Nr. 236/2025 Verurteilung wegen Mordes an Ex-Frau in Büchen rechtskräftig Beschluss vom 16. Dezember 2025 - 5 StR 646/25 Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs mehr lesen...

Dezember 22, 2025 adminBGH

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen Messerangriffs im Siegener Stadtfestbus

Mitteilung der Pressestelle Nr. 235/2025 Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen Messerangriffs im Siegener Stadtfestbus Beschluss vom 15. Dezember 2025 - 4 StR 562/25 Das Landgericht Siegen hat die mehr lesen...

Dezember 19, 2025 adminBGH

Verurteilungen wegen Betruges im Zusammenhang mit dem sogenannten "Diesel-Skandal" rechtskräftig

Mitteilung der Pressestelle Nr. 234/2025 Verurteilungen wegen Betruges im Zusammenhang mit dem sogenannten "Diesel-Skandal" rechtskräftig Beschluss vom 16. Dezember 2025 – 1 StR 270/24 Das Landgericht München II hat wegen Betruges mehr lesen...

Dezember 18, 2025 adminCuria

C-411/25 P - EUIPO/ Versiontech

CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:C:2025:943 Vorläufige Fassung BESCHLUSS DES GERICHTSHOFS (Kammer für die Zulassung von Rechtsmitteln) 18. November 2025(*) „ Rechtsmittel – Unionsmarke – Zulassung von Rechtsmitteln – mehr lesen...

Dezember 18, 2025 adminCuria

C-224/24 - Società Eredi Raimondo Bufarini - II

CURIA - Documents Language of document : ECLI:EU:C:2025:817 Vorläufige Fassung SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTS NICHOLAS EMILIOU vom 23. Oktober 2025(1) Rechtssache C‑224/24 Società Eredi Raimondo Bufarini Srl – Servizi Ambientali gegen Ministero mehr lesen...

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